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Kann man Junge Piraten noch ernst nehmen?

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Jugendorganisationen von politischen Parteien waren schon immer frecher, progressiver und gingen mit ihren Forderungen weiter als ihre Mutterpartei. Und irgendwie tat das den Altparteien ja auch gut. Frischer Wind gegen

Bürgerrecht wird klammheimlich ausgehebelt

Die Abstimmung um 0:25 Uhr (Bild: Deutscher Bundestag)

Es ist schon länger her, dass im Bundestag ein Bürgerrecht klammheimlich ausgehebelt wurde. Es geschah am 14. Juni 2013 und wurde erst Anfang März 2014 durch Recherchen von Hans-Martin Tillack

Die Sache mit der Heimat

Politischer Aschermittwoch | CC BY Piratenpartei Bayern

Der Politische Aschermittwoch hat in Bayern eine lange Tradition. Er wird das erste Mal bereits im Jahre 1580 erwähnt. Damals wie heute prangert man politische Gegner an, trinkt Bier und

Die Lust am Anprangern

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In letzter Zeit häuft sich wieder – zumindest für mich gefühlt – das an den Pranger Stellen von Menschen. Meist betrifft das politisch oder moralisch Andersdenkende, aber auch Menschen, die

Wie die Gendermafia extremistisches Gedankengut züchtet

(Bild: Heike Zappe, CC NY-NC-ND 3.0) Die Humboldt-Universität Berlin - Hort für Extremisten?

Menschen sind beeinflussbar. Das wissen Populisten nicht erst seit gestern. Das ist auch die Gefahr bei Volksentscheiden, wie man an vielen Beispielen sieht (totales Rauchverbot, Minarettverbot oder kürzlich das Zuwanderungsverbot

Fraktionszwang und das Grundgesetz

Eine Abstimmung bei einem Bundesparteitag der Piratenpartei

Momentan geht das Gejammere wieder durch die Politik, in diesem Falle durch die SPD. Das Gejammere um den Fraktionszwang. 70 Abgeordnete der SPD im Deutschen Bundestag haben ein Statement veröffentlicht,

Sexismus-Debatte: Die neue Prüderie

Demonstration für sexuelle Freizügigkeit

Unter dem Deckmäntelchen, dass man sich gegen Sexismus wehren wolle, wird eine neue Prüderie installiert, gegen die die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts ein Hort der Freizügigkeit waren. Von Feministen-Organisationen

Über die Unfähigkeit, Andersdenkende leben zu lassen

Es gibt immer mehr Hass statt Toleranz

Nein, früher war nicht alles besser. Auch wenn sich das jetzt so anhört. Ich versuche die ganze Zeit zu ergründen, was sich eigentlich im Umgang der Menschen miteinander geändert hat.

Illusion – der etwas andere Film

Eine Szene aus Roland Rebers Film "Illusion"

Regisseur Roland Reber und seine wtp International sind eine willkommene Abwechslung im Einerlei des deutschen Films. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass sich Reber weder von Filmförderungen noch Fernsehanstalten

Das Problem mit Rechts und Links

(Bild: Fotolia) Rechts oder Links ist oft gar nicht so weit auseinander

Ich hab mich jetzt einmal durch einen Wust von politisch rechten Blogs gequält, aber ich wollte diesen Artikel nicht auf Vermutungen basierend schreiben, sondern aufgrund von Tatsachen. Linke Blogs und

Die Sache mit dem Rechtsextremismus am Beispiel von Frei.Wild

Frei.Wild spricht sich gegen Rassismus aus

Zuerst muss ich vorausschicken, dass ich die Band Frei.Wild, um die es in diesem Artikel gehen wird, bisher nicht kannte. Ich habe mich damit erst in den letzten Tagen anlässlich

Piraten in Bochum: Letztes Aufbäumen oder Aufbruch?

Die Piratenpartei traf sich in Bochum

Nur einen Monat nach dem letzten Bundesparteitag der Piratenpartei fand in Bochum letztes Wochenende sowohl ein Parteitag als auch eine Aufstellungsversammlung zur Europawahl statt. Ich werde hier meine subjektiven Eindrücke

Masku-Blogstöckchen

Ich fange mal ein Blogstöckchen auf

“erzaehlmirnix” hat ein “Masku-Blogstöckchen” in die Luft geworfen und ich erlaube mir, es aufzufangen. Zuerst gab es für mich dabei allerdings einige grundsätzliche Fragen. Zuerst: Was ist ein Blogstöckchen? Stefan

Ich war mal Linker

(Bild: Rainer Rappmann) Joseph Beuys und Petra Kelly 1982

Seit ich mich für Politik interessiere, und das begann so Anfang der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts, habe ich mich als politisch “links” bezeichnet. Ich fand die Idee der Gleichheit

Wie durch den Feminismus das Grundgesetz immer mehr ignoriert wird

Frauen dürfen bei der Bundeswehr lange Haare tragen, Männer nicht

Wieder gab es ein Urteil, welches Frauen nur aufgrund ihres Geschlechtes gegenüber Männern bevorzugt. Dieses Mal vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (Aktenzeichen 1 WRB 2.12). Wie das “law blog” berichtete, wurde

Wetten Dass… und der Terror der Pseudo-Empörten

(Bild: ZDF) Die Stadtwette bei Wetten Dass... wird von Fanatikern zum Anlass genommen, Andersdenkende zu zensieren

Am Samstag lief im ZDF wieder “Wetten Dass…”. Es waren ein paar Stars und Sternchen da, es gab interessante und weniger interessante Wetten, eigentlich war es wie immer. Wenn die

Warum Feminismus faschistisch ist

Feminismus will Männer unterdrücken

Feministinnen bezeichnen sich selbst gerne als politisch “links”. Warum der Feminismus aber in Wirklichkeit eine Form des Faschismus ist, soll an Beispielen und Aktionen von Feministinnen gezeigt werden. Zuerst einmal

NPD-Verbotsverfahren – der richtige Weg?

Bisher wurden in der Bundesrepublik erst zwei Parteien verboten

Heute wollen die Bundesländer den Verbotsantrag für die NPD beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Nachdem ein ähnlicher Antrag im Jahre 2003 gescheitert war, weil die NPD bis in ihre Spitze mit V-Leuten

Scheitert die Piratenpartei am Ehrenamt?

(Bild: Wilhelmine Wulff  / pixelio.de) Ohne Moos nichts los

Jetzt hat auch Katharina Nocun, noch amtierende politische Geschäftsführerin der Piratenpartei angekündigt, für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. Als Begründung schreibt sie in ihrem Blog: “Das kann

Internationaler Weltmännertag – Notwendig oder Unsinn?

Das Logo zum Internationalen Männertag

Heute ist “Internationaler Weltmännertag”. Nicht zu verwechseln mit dem “Weltmännertag”, der am 3. November stattfindet. Was so konkret der Unterschied zwischen diesen beiden Aktionstagen ist, erschließt sich mir nicht wirklich.

Kann man Junge Piraten noch ernst nehmen?

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Junge Piraten - ein Hort für Extremisten?

Junge Piraten – ein Hort für Extremisten?

Jugendorganisationen von politischen Parteien waren schon immer frecher, progressiver und gingen mit ihren Forderungen weiter als ihre Mutterpartei. Und irgendwie tat das den Altparteien ja auch gut. Frischer Wind gegen Verkrustung, Überspitzen statt Aussitzen – dieses Vorrecht der Jugend sorgt nicht nur beim politischen Boulevard für Vergnügen.

Dabei nehmen sich die Jugendorganisationen der unterschiedlichen politischen Parteien nichts. Ein Sprecher der Jungen Union forderte ein komplettes Pornographieverbot im Internet (ich habe darüber berichtet). Torsten Heinrich von der AfD, mit 30 Jahren zwar eigentlich einer Jugendorganisation entwachsen, will diese Partei vor dem “Abschleifen im politischen Mahlstrom” bewahren. Ob das ein weiteres Abdriften an den Rechten politischen Rand bedeutet, kann man allerdings nur mutmaßen.

Die JuSos von der SPD wollen mehr Geld ausgeben, insbesondere zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und sie treten gegen die Privatisierung von Wasser, Energie und Bahn ein. Im Prinzip wird also die Grundhaltung einer Partei bei den Jugendorganisationen verstärkt.

Und die Jungen Piraten? Angetreten waren sie mit hoffnungsvollen Ideen. “Freie Bildung, Stärkung der Bürger- und Menschenrechte sowie die freie Selbstbestimmung aller Menschen” waren ihre Triebfedern. Als wichtiger Punkt galt folgender Satz: “Das Grundprinzip der Jungen Piraten ist die Toleranz gegenüber Anderen”.  Alles sind Werte, für die auch die Mutterpartei (zumindest nach ihrem Grundsatzprogramm) steht.

Ein besonders wichtiger Satz ist folgender: “Wir haben keine Quoten oder Regelungen in Bezug auf Religion, Geschlecht, Herkunft oder Beruf und lehnen diese strikt ab, denn nur durch die Einordnung anhand solcher Merkmale kann Diskriminierung überhaupt erst entstehen” (Quelle: Erklärung zum Austritt von Susanne Graf bei den JuPis).

Und heute? In peinlich geschwurbeltem, unleserlichem und grammatikalisch falschem “Genderdeutsch” beschlossen die Jungen Piraten: “Die gewählten Sprecher*innen sollen zur Hälfte aus sich nicht männlich identifizieren Personen bestehen. Falls nicht genügend nicht männlich identifizierende Kandidierende gewählt werden, können die sich nicht männlich identifizierenden Versammlungsteilnehmer*innen mit mehr gültigen Ja- wie Nein-Stimmen dazu entschließen, diese Plätze frei zu geben.” Die österreichischen Jungen Piraten sind übrigens im Genderwahn konsequenter. Sie heißen “Junge Pirat*innen”.

Aber nicht nur inhaltlich haben sich die Jungen Piraten von einer progressiven, demokratischen und selbstbestimmten Richtung verabschiedet. Als kürzlich drei Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei zurücktraten, weil sie erkannten, dass der Partei “in den letzten Monaten jedoch Themen und Verhaltensweisen aufgedrängt [wurden], die die ursprünglichen Ziele und die gesamte Ausrichtung in den Hintergrund geschoben haben” und damit “weite Teile unserer ideellen und personellen Basis verloren”wurden, reagierte der Generalsekretär der Jungen Piraten Europas, Lukas Martini, wie folgt:

Ähnlich unverständlich ist auch der Antrag der JuPis, den Begriff “Extremismus” abzulehnen. Die Begründung dafür ist so einseitig wie unreflektiert: “Die Extremismustheorie wird dazu benutzt, linkes Engagement gegen Rechts abzuwerten und zu kriminalisieren”. Nein, liebe Junge Piraten. Extremismus beschreibt extreme Haltungen jenseits unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung (FDGO). Dazu zählen nicht nur politische Richtungen, dazu zählt zum Beispiel auch religiöser oder ideologischer Fanatismus. Wer Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugung, und sei diese noch so falsch in den eigenen Augen, Grundwerte wie Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit abspricht, der ist extrem. Punkt. Völlig egal, ob er das aus nationalistischen oder marxistischen Gründen tut.

Junge Menschen sind meist leichter beeinflussbar als ältere Menschen das sind. Daher sind Jugendorganisationen ja auch für Lobbyisten verschiedener NGOs noch interessanter als die Mutterparteien das sind. Bei den Jungen Piraten haben die Gender-Lobbyisten und die Lobbyisten undemokratischer und antideutscher Extremisten es geschafft, diese Organisation mit ihren Parolen und Ideologien zu  vereinnahmen. Grundwerte der Piratenpartei wie zum Beispiel die Ablehnung der Reduzierung auf das Geschlecht eines Menschen werden für die Bildung eines undemokratischen Feminats über den Haufen geworfen. Selbstbestimmung und Bürgerrechte werden für den Kampf gegen politisch Andersdenkende fallen gelassen. Was bleibt, sind Beleidigungen gegen Menschen, die nicht aufs Jota genau die eigene Meinung vertreten. Gute Besserung.

 

Bürgerrecht wird klammheimlich ausgehebelt

Die Abstimmung um 0:25 Uhr (Bild: Deutscher Bundestag)
Die Abstimmung um 0:25 Uhr (Bild: Deutscher Bundestag)

Die Abstimmung um 0:25 Uhr (Bild: Deutscher Bundestag)

Es ist schon länger her, dass im Bundestag ein Bürgerrecht klammheimlich ausgehebelt wurde. Es geschah am 14. Juni 2013 und wurde erst Anfang März 2014 durch Recherchen von Hans-Martin Tillack im Magazin “Stern” öffentlich gemacht.

Um was geht es: Jährlich erhalten die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien etwa 80 Millionen Euro an Zuschüssen. Ob diese Gelder rechtlich korrekt ausgegeben werden, prüft der Bundesrechnungshof. Dieser hat aber seit 1989 niemals irgendwelche Beanstandungen veröffentlicht. Und das trotz eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 1989, in dem der Bundesrechnungshof ausdrücklich zu derartigen Veröffentlichungen aufgefordert wurde. » Weiterlesen

Die Sache mit der Heimat

Politischer Aschermittwoch | CC BY Piratenpartei Bayern
Politischer Aschermittwoch | CC BY Piratenpartei Bayern

Politischer Aschermittwoch | CC BY Piratenpartei Bayern

Der Politische Aschermittwoch hat in Bayern eine lange Tradition. Er wird das erste Mal bereits im Jahre 1580 erwähnt. Damals wie heute prangert man politische Gegner an, trinkt Bier und feiert.

Beim diesjährigen Politischen Aschermittwoch der Piratenpartei im Münchner “Backstage” trat auch Jan Kastner auf. “Geschmückt” mit einem T-Shirt der “Antifa”, einer mehr oder weniger losen Gruppierung mit zum Teil äußerst gewaltbereiten und antidemokratischen Chaoten. Jan Kastner ist Landessprecher bei den Jungen Piraten (JuPi). Sein Beitrag befasste sich unter anderem mit dem Thema “Heimat”. Mehrmals betonte er, wie in “Heimat ankotzt”, wie ihm “übel wird” und wie er “richtig wütend” wird wenn er durch die Gegend fährt und Schilder sieht, wo irgendwer etwas für “unser schönstes Dorf” erreichen will.

Kastner behauptet, “Heimat” würde an “nationalistische Empfindungen appellieren”, er stellt also alle, denen ihre Heimat etwas bedeutet, allesamt in die ultrarechte Ecke. » Weiterlesen

Die Lust am Anprangern

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Heute braucht man keine Pranger mehr aus Holz

Heute braucht man keine Pranger mehr aus Holz

In letzter Zeit häuft sich wieder – zumindest für mich gefühlt – das an den Pranger Stellen von Menschen. Meist betrifft das politisch oder moralisch Andersdenkende, aber auch Menschen, die zufällig an einen derartigen Pranger gekommen sind. Ein Beispiel dafür ist die Geschichte eines jungen Mannes, den eine Antifa-Gruppe als Neonazi denunzierte und der deshalb beinahe seinen Arbeitsplatz verlor.

Wie die Augsburger Allgemeine berichtete, verbreitete die linksradikale Gruppe in der Gegend von Neu-Ulm ein Flugblatt mit dem Titel: “Achtung! Neonazi in ihrer Nachbarschaft”. Auf dem Flugblatt befindet sich ein Bild eines Menschen, der in einer Behindertenwerkstatt arbeitet. Darunter wird behauptet, der Betreffende sei Hintermann und Strippenzieher der überregionalen Naziszene, der im Internet rechtsradikale Propaganda verbreiten würde. Der Chef des Betreffenden wollte dem Opfers der Antifa deshalb kündigen, wandte sich aber zum Glück zuerst an die Kriminalpolizei. Dort wurde festgestellt, dass die Antifa offensichtlich schlampig recherchiert hat, denn “bei den Anschuldigungen handelt es sich eindeutig um einen Irrtum”, so Christian Eckel, Sprecher des Polizeipräsidiums in Kempten. Der Mensch, der auf dem Flugblatt an den Pranger gestellt wurde, ist “keinesfalls der rechten Szene zuzurechnen”, so der Polizeisprecher. » Weiterlesen

Wie die Gendermafia extremistisches Gedankengut züchtet

(Bild: Heike Zappe, CC NY-NC-ND 3.0) Die Humboldt-Universität Berlin - Hort für Extremisten?
(Bild: Heike Zappe, CC NY-NC-ND 3.0) Die Humboldt-Universität Berlin - Hort für Extremisten?

(Bild: Heike Zappe, CC NY-NC-ND 3.0) Die Humboldt-Universität Berlin – Hort für Extremisten?

Menschen sind beeinflussbar. Das wissen Populisten nicht erst seit gestern. Das ist auch die Gefahr bei Volksentscheiden, wie man an vielen Beispielen sieht (totales Rauchverbot, Minarettverbot oder kürzlich das Zuwanderungsverbot in der Schweiz). Das wissen natürlich auch die Genderisten. Sie kennen das Spiel mit Worten und Bildern und sie wissen, wie man naive und leicht zu beeinflussende Menschen auf die eigene Seite zieht.

Ein Beispiel für die undemokratische und  unwissenschaftliche Arbeit der Genderisten ist die Humboldt-Universität in Berlin. Dort kann man unter anderem in sechs Semestern als Zweitfach Geschlechterstudien studieren. Auf der Webseite der Universität stehen die Studieninhalt und -ziele dieses Studiums. Unter anderem ist folgende “Wissensvermittlung” Studienziel: Die kritische Reflexion tradierter Kriterien für Wissenschaftlichkeit wie “Objektivität”, “Rationalität” oder “Neutralität”. » Weiterlesen

Fraktionszwang und das Grundgesetz

Eine Abstimmung bei einem Bundesparteitag der Piratenpartei
Eine Abstimmung bei einem Bundesparteitag der Piratenpartei

Eine Abstimmung bei einem Bundesparteitag der Piratenpartei

Momentan geht das Gejammere wieder durch die Politik, in diesem Falle durch die SPD. Das Gejammere um den Fraktionszwang. 70 Abgeordnete der SPD im Deutschen Bundestag haben ein Statement veröffentlicht, dass sie gegen den Anbau von Genmais seien, wegen des Fraktionszwangs aber dafür gestimmt hätten.

Werfen wir einmal einen Blick in unser Grundgesetz. Dort steht in Artikel 38 Absatz 1 Satz 2, Abgeordnete sind „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Jetzt frage ich mich doch, warum die 70 SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag den Fraktionszwang höher werten als das Grundgesetz und ihr Gewissen. » Weiterlesen

Sexismus-Debatte: Die neue Prüderie

Demonstration für sexuelle Freizügigkeit
Demonstration für sexuelle Freizügigkeit

Demonstration für sexuelle Freizügigkeit

Unter dem Deckmäntelchen, dass man sich gegen Sexismus wehren wolle, wird eine neue Prüderie installiert, gegen die die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts ein Hort der Freizügigkeit waren. Von Feministen-Organisationen aufgestachelte Empörerinnen melden jede noch so harmlose Werbung beim Werberat, natürlich fast nur dann, wenn man in der Werbung eine Frau als angebliches “Opfer” oder “Objekt” ausmachen kann.

Vielleicht lohnt ein Blick zurück in die 60er und 70er Jahre, wo man sich gegen den Mief und die Sexualfeindlichkeit der 50er Jahre zur Wehr setzte. Man demonstrierte gegen das damalige Rollenbild der Frau, welches das Heimchen am Herd glorifizierte, das daheim auf den Mann zu warten hatte. Ein wichtiger Punkt war das Eintreten für selbstbestimmte Sexualität auch mit unterschiedlichen Geschlechtspartnern. » Weiterlesen

Über die Unfähigkeit, Andersdenkende leben zu lassen

Es gibt immer mehr Hass statt Toleranz
Es gibt immer mehr Hass statt Toleranz

Es gibt immer mehr Hass statt Toleranz

Nein, früher war nicht alles besser. Auch wenn sich das jetzt so anhört. Ich versuche die ganze Zeit zu ergründen, was sich eigentlich im Umgang der Menschen miteinander geändert hat. Es gab schon immer Menschen, die andere Dinge wichtig fanden als die, die man selbst wichtig findet.

Zum Beispiel Vegetarier. Ich konnte mit dieser Art zu leben nie etwas anfangen, das hieß aber nicht, dass ich deshalb Menschen, die kein Fleisch essen, verachte. Heute, wenn man sich so an den “Veggie-Day” der Grünen erinnert, war die Botschaft, jeder solle doch mindestens einmal die Woche und deswegen, weil man Kantinenwirte zwingen wollte an einem Tag ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anzubieten, vegetarisch leben.

Oder, weil es sich gerade jährt und man wieder überall entsprechende Parolen liest, die #Aufschrei-Geschichte. Früher hätte man dumme Anmache angeprangert. Heute prangert man dumme Anmache nur Frauen gegenüber an. » Weiterlesen